Rechtsprechung
   BSG, 01.06.2022 - B 8 SO 69/21 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,20573
BSG, 01.06.2022 - B 8 SO 69/21 B (https://dejure.org/2022,20573)
BSG, Entscheidung vom 01.06.2022 - B 8 SO 69/21 B (https://dejure.org/2022,20573)
BSG, Entscheidung vom 01. Juni 2022 - B 8 SO 69/21 B (https://dejure.org/2022,20573)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,20573) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Stromkosten für den Betrieb einer

    Auszug aus BSG, 01.06.2022 - B 8 SO 69/21 B
    Klärungsbedürftige Rechtsfragen bestehen auch nicht im Hinblick auf die Berechnung der Bedarfe des Klägers für Unterkunft und Heizung gemäß § 42 Nr. 4 SGB XII iVm § 35 Abs. 1 und 4 SGB XII , insbesondere im Hinblick auf die Zulässigkeit von realitätsnahen Schätzungen des Energieanteils, der auf die Heizung entfällt (siehe BSG vom 3.12.2015 - B 4 AS 47/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 87 RdNr 21) .
  • BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 25/16 R

    Zahlung eines pauschalierten Mehrbedarfs wegen der Zuerkennung des Merkzeichens G

    Auszug aus BSG, 01.06.2022 - B 8 SO 69/21 B
    Klärungsbedürftige Rechtsfragen auf die Voraussetzungen der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen des Merkzeichens "G" bestehen nicht (siehe zum maßgeblichen Zeitpunkt Bundessozialgericht vom 25.4.2018 - B 8 SO 25/16 R - SozR 4-3500 § 30 Nr. 5 RdNr 17) .
  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den

    Auszug aus BSG, 01.06.2022 - B 8 SO 69/21 B
    Ebenso wenig bestehen klärungsbedürftige Rechtsfragen wegen eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung (vgl nur BSG vom 9.6.2011 - B 8 SO 11/10 R - FEVS 63, 294 sowie BSG vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 64/06 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 2 RdNr 24) .
  • BSG, 09.06.2011 - B 8 SO 11/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Zusammenleben

    Auszug aus BSG, 01.06.2022 - B 8 SO 69/21 B
    Ebenso wenig bestehen klärungsbedürftige Rechtsfragen wegen eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung (vgl nur BSG vom 9.6.2011 - B 8 SO 11/10 R - FEVS 63, 294 sowie BSG vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 64/06 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 2 RdNr 24) .
  • BVerfG, 28.09.2020 - 1 BvR 1948/20

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Pflicht zum Tragen einer

    Auszug aus BSG, 01.06.2022 - B 8 SO 69/21 B
    Die vorliegend vor der mündlichen Verhandlung in Aussicht gestellte sitzungspolizeiliche Anordnung (§ 176 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz ) , voraussichtlich wegen der andauernden COVID 19-Pandemie im Gerichtssaal eine Mund- und Nasenbedeckung tragen zu müssen, wäre grundsätzlich wegen erkennbar vernünftigen Gründen des Gemeinwohls gerechtfertigt gewesen, weil sie geeignet ist, mögliche Infektionen im Gerichtssaal zu verhindern oder zumindest die Wahrscheinlichkeit hierfür zu senken (vgl Bundesverfassungsgericht vom 28.9.2020 - 1 BvR 1948/20 - MDR 2020, 1523 ; Mayer in Kissel/Mayer, GVG , 10. Aufl 2021, § 176 RdNr 15a; Metz, Deutsche Richterzeitung 2020, 256 ) ; darin liegt auch kein Verstoß gegen das in § 176 Abs. 2 Satz 1 GVG normierte Verhüllungsverbot.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht